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ICBUW Deutschland: Petition braucht langen Atem

7.600 Unterschriften für die Ächtung von Uranwaffen hat eine Delegation der deutschen Sektion der Internationalen Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW Deutschland) heute im Bundestag.
14 November 2014 - ICBUW-Germany

7.600 Unterschriften für die Ächtung von Uranwaffen hat eine Delegation der deutschen Sektion der Internationalen Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW Deutschland) heute im Bundestag dem Petitionsausschuss überreicht Xanthe Hall (IPPNW), Birgit Malzahn (Bundesausschuss Friedensratschlag), Prof. Manfred Mohr (IALANA), Ana von Keitz und Brigitte Runge (Arbeitskreis Uranmunition Berlin) trafen sich unter der Reichstagsküppel auf der Fraktionsebene mit Kersten Steinke, Vorsitzende des Petitionsausschusses, um die Unterschriften zu übergeben. Auch zwei Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger, MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Inge Höger, MdB (Die Linke) waren als Petentinnen anwesend. Vor der Übergabe fand eine Mahnwache auf der Reichtagswiese statt.

Bild-Beschreibung: Übergabe von über 7.600 Unterschriften an Kersten Steinke, Vorsitzende des Petitionsausschusses unter dem Reichsküppel am 12. November 2014. Von links nach rechts: Brigitte Runge, Birgit Malzahn, Ana von Keitz, Kersten Steinke, Agnieszka Brugger. Foto: Xanthe Hall / IPPNW

Bild-Beschreibung: Übergabe von über 7.600 Unterschriften an Kersten Steinke, Vorsitzende des Petitionsausschusses unter dem Reichsküppel am 12. November 2014. Von links nach rechts: Brigitte Runge, Birgit Malzahn, Ana von Keitz, Kersten Steinke, Agnieszka Brugger. Foto: Xanthe Hall / IPPNW

Kersten Steinke erkärte der Delegation, wie das Petitionsverfahren ablaufen wird. Zuerst wird die Hauptpetentin Birgit Malzahn aufgefordert, mit dem Anliegen an die Bundesregierung heranzutreten. Binnen einiger Wochen sollte die Bundesregierung auf die Petition reagieren. Wenn die Petentin mit der Antwort nicht zufrieden ist, wird das Anliegen an den Petitionsausschuss zurück überwiesen und dort behandelt. Es kann dann bis zu einem Jahr dauern, bis der Ausschuss zu einem Beschluss kommt.